Musterauftrags- und Lizenzvertrag
BasisInformation 05
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Vorliegende Mustervereinbarung ist aus Gründen der bestmöglichen Absicherung des Designers keine reine Lizenzvereinbarung. Es werden in diesem Vertragsmuster vielmehr Elemente einer Auftragsbestätigung, eines Werkvertrages, einer Rahmenvereinbarung für zukünftige Werkverträge sowie eines Lizenzvertrages vermengt. Der Entwurf enthält klare Regeln über die mit Abschluss dieser Vereinbarung konkret erteilten Aufträge, über die Wirkung dieser Vereinbarung auf zukünftige Auftragserteilungen, über die Überlassung allfälliger Nutzungsrechte sowie über das Entgelt.
Um diese unterschiedlichen Vertragselemente herauszustreichen, wurde vorliegende Vereinbarung als Auftrags- und Lizenzvertrag bezeichnet. Jedenfalls handelt es sich dabei um keinen reinen Musterlizenzvertrag, da Inhalt dieses Vertrages in erster Linie nicht die Übertragung bereits bestehender Verwertungs- und Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz oder bereits vorliegender Marken-, Muster- oder Patentrechte ist. Der Vertrag regelt vor allem die Bedingungen der entgeltlichen Auftragserteilung zur Gestaltung von Produkten samt Verkaufserlösbeteiligung (Lizenzgebühren).
verfasst von Rechtsanwalt Dr. Werner Loibl und Mag. Heinrich Krug